Ramon Schack - Der rasende Reporter

14. Mai 2012

Landtagswahl in NRW/Ein weiteres Menetekel für Merkel

@Ramon Schack
Nach den Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland-in NRW-steht Merkels Macht nur noch auf tönernen Füssen, wie die FAZ heute schreibt.
Jetzt rächt sich auch, dass die Kanzlerin die CDU von markanten männlichen Spitzenpolitikern gesäubert hat, bzw. nur noch willige “JA- Sager “in ihrem Umfeld duldet.
Mit einem politischen Leichtgewicht -wie es der Bundesumweltminister Norbert Röttgen darstellt(der einmal ernsthaft als der George Clooney der Nachhaltigkeit bezeichnet wurde), kann man keine Wahlen gewinnen, schon gar nicht in NRW.
Die Kanzlerin sollte sich in stillen Stunden ernsthaft die Frage stellen, wer die CDU eigentlich führen soll, nach ihrer eigenen Amtszeit, bzw. wo für diese Partei eigentlich noch steht.
Der SPD sei der Triumph an Rhein und  Ruhr gegönnt, doch sollte man sich in der ältesten deutschen Volkspartei langsam darüber Gedanken machen, wer denn nun als Kanzlerkandidat in Frage kommt.Erholt haben sich die Sozialdemokraten nur sehr bedingt.

Die fatale personelle Auszehrung, von der alle Parteien betroffen sind, trifft auch die SPD. Mit einem Kanzlerkandidaten Gabriel würde die  SPD wohl keine Bundestagswahl gewinnen.

Die anhaltende Bionadisierung der Republik kommt den Grünen zu Gute. Diese Partei, die ja inzwischen doch sehr bürgerlich wirkt, nicht selten auch spießig, hat ihren festen Platz im Parteiengefüge sicher, wie die Kommode in Omas Wohnzimmer.

“Totgesagte leben länger”, diese alte Volksweisheit trifft auf das Wahlergebnis der FDP zu.

Sicher, die Liberalen haben in der letzten Zeit  ein fürchterliches Bild abgegeben. Anscheinend gibt es aber noch Wähler, die sich von der Programmatik einer Partei angezogen fühlen, die sich der Sozialdemokratisierung- gerade der Volksparteien- entgegenstellt- zumindest in Wahlkampfsprüchen.

Die Piraten haben auch in NRW einen großen Sieg errungen. Neben Berlin, Saarbrücken und Kiel, ist diese Gruppierung jetzt auch in Düsseldorf vertreten. Allerdings sind diese Polit-Newcomer hinter der FDP gelandet. Ob man daraus schließen kann, die Piraten haben schon den Zenit ihrer Macht erreicht ist zur Stunde Spekulation. Je mehr sich die Partei in den mediokratischen Strukturen- unserer Republik “embedden” lässt , um so mehr könnte ihre Strahlkraft einbüßen.

“Es gibt nur LINKE, wem das in unserer Partei nicht passt, der wird gehen müssen. Spreu muß von Weizen getrennt werden, damit wir wieder stark werden. Anbiederei an SPD und GRÜNE darf …sich nie wieder einen Fußbreit breit machen. Eine Partei wie die unsere sollte keine andere “Strömung” haben, als die LINKE. Für Fraktionsbildungen haben wir keinen Platz!”
Mit diesen markigen Worten, die aus dem Vokabular von Walter Ulbricht stammen könnten, kommentierte gestern Ralph T. Niemeyer, der Ex-Lebensgefährte von Sarah Wagenknecht, bis sie ihn für Oskar Lafontaine verließ, die drohende Wahlniederlage seiner Partei, auf seinem Facebook -Profil.
Hierbei mag es sich um eine Einzelmeinung handeln. Doch, wenn ein Mitglied dieser Partei sich äußert wie eine SED-Altlast, dann ist der Rauswurf dieser Partei aus dem Düsseldorfer Landtag nicht ganz unbegründet.

Abschließend noch ein Wort zu Pro-NRW. Diese rechtspopulistische Gruppierung versuchte vor den Wahlen noch auf sich aufmerksam zu machen, durch einige gezielte islamophobe Provokationen, bzw. polizeilich abgesichterte Auseinandersetzungen, gegenüber der radikalislamischen salafistischen Bewegung. Die Schlagzeilen waren garantiert. Die Wähler haben es aber nicht gedankt, dafür war das schmutzige Spiel doch zu durchschaubar.  Die islamophobe Rechte kommt in Deutschland nicht in Schwung, ganz im Gegensatz zu vielen europäischen Nachbarstaaten, wo diese Parteien aber vielleicht auch schon ihren Höhepunkt überschritten haben dürften.

Schlagworte: CDU, FDP, Grüne, Hammelore Kraft, Landtagswahlen NRW 2012, Linke, Merkel, Norbert Röttgen, Piraten, Ralph T. Niemeyer, SPD
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